Allgemeine Geschäftsbedingungen


§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für sämtliche Geschäftsbeziehungen zwischen der Streamvisor GmbH (nachfolgend „Anbieter“) und ihren Kunden im Zusammenhang mit Online-Kursen zum Thema Künstliche Intelligenz (KI). Das Angebot richtet sich ausschließlich an Unternehmer, Selbständige und deren Mitarbeiter (nachfolgend „Kunde“). Verbraucher gemäß § 13 BGB sind vom Angebot ausgeschlossen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Kunden finden keine Anwendung, auch wenn ihnen nicht ausdrücklich widersprochen wurde.

§ 2 Definitionen

  • „Account“ bezeichnet den persönlichen Zugang des Kunden zu den Kursinhalten.
  • „Inhalte“ bezeichnet sämtliche digitalen Materialien wie Videos, Dokumente und sonstige Kursinhalte.
  • „Website“ bezeichnet die Online-Präsenz des Anbieters.
  • „Zahlungsinformationen“ sind alle notwendigen Details zur Abwicklung der Zahlung (z.B. Kreditkartendaten).


§ 3 Vertragsgegenstand

Gegenstand des Vertrages ist die Bereitstellung und Nutzung digitaler Lerninhalte (Video-Kurse) zum Thema KI. Der Kunde erhält zeitlich unbegrenzten Zugriff auf die gebuchten Inhalte, solange diese vom Anbieter bereitgestellt werden. Eine durchgängige Verfügbarkeit der Inhalte wird nicht garantiert.


§ 4 Vertragsschluss

Die Präsentation der Kurse auf der Website stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Einladung zur Abgabe eines Angebots durch den Kunden. Der Vertrag kommt erst mit der Bestätigung des Anbieters nach erfolgreichem Abschluss des Bestellvorgangs zustande.


§ 5 Zugang und Nutzung der Inhalte

(1) Jeder Nutzer benötigt einen eigenen kostenpflichtigen Zugang. Die Weitergabe von Zugangsdaten oder deren gemeinschaftliche Nutzung ist untersagt. (2) Der Anbieter behält sich vor, bei Verstößen den Zugang fristlos zu sperren. Eine Rückerstattung erfolgt in diesem Fall nicht. (3) Bei Erwerb von Zugängen für mehrere Teilnehmer gleichzeitig sind Rabatte möglich, die individuell vereinbart werden.


§ 6 Preise und Zahlungsbedingungen

(1) Alle angegebenen Preise verstehen sich zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. (2) Zahlungen erfolgen unmittelbar nach Abschluss der Bestellung über den Zahlungsdienstleister Stripe (z.B. Kreditkarte, Sofortüberweisung). Der Kunde erhält nach erfolgreicher Zahlung eine Bestätigung sowie Zugangsdaten per E-Mail.


§ 7 Zufriedenheitsgarantie

Sollte ein Kunde nach vollständigem Ansehen aller Kurseinheiten keinen Mehrwert erkennen, besteht innerhalb von einem Monat nach Kursabschluss die Möglichkeit, den Kaufpreis zurückzufordern. Die Entscheidung hierüber obliegt dem Anbieter und erfolgt nach Prüfung des Einzelfalls.


§ 8 Pflichten des Kunden

(1) Der Kunde ist verpflichtet, die ihm überlassenen Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben. Der Kunde trägt die Verantwortung für jede Nutzung, die mit seinen Zugangsdaten erfolgt. (2) Bei Nutzung von Kommunikationssystemen (z.B. Foren, Chats) auf der Website ist jegliches unangemessenes, beleidigendes, diskriminierendes oder anderweitig rechtswidriges Verhalten untersagt.


§ 9 Kündigung und Sperrung des Accounts

Der Anbieter behält sich das Recht vor, den Account des Kunden bei Verstößen gegen diese AGB oder geltendes Recht vorübergehend oder dauerhaft zu sperren oder den Vertrag zu kündigen. In diesem Fall besteht kein Anspruch auf Rückerstattung.


§ 10 Nutzungs- und Urheberrechte

(1) Der Anbieter räumt dem Kunden ein einfaches, nicht übertragbares, nicht unterlizenzierbares, dauerhaftes Nutzungsrecht an den Kursmaterialien ausschließlich zur eigenen Verwendung ein. (2) Jegliche Weitergabe, Vervielfältigung, öffentliche Zugänglichmachung oder kommerzielle Nutzung der Inhalte ist ausdrücklich untersagt. (3) Eingesetzte Software und digitale Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen nicht kopiert, verbreitet oder anderweitig verarbeitet werden.


§ 11 Haftung

(1) Die Haftung des Anbieters für Schäden aus oder im Zusammenhang mit den Kursinhalten ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Insbesondere übernimmt der Anbieter keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit oder Aktualität der Inhalte sowie für Schäden durch unsachgemäße Anwendung der vermittelten Inhalte. (2) Der Anbieter haftet uneingeschränkt für Schäden aus Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit sowie in Fällen zwingender gesetzlicher Haftung. Bei leichter Fahrlässigkeit ist die Haftung auf vertragstypische, vorhersehbare Schäden begrenzt, maximal jedoch auf 10.000 EUR pro Schadensfall. (3) Der Anbieter übernimmt keine Gewähr dafür, dass die erwähnten Produkte und Verfahren frei von Schutzrechten Dritter sind.


§ 12 Datenschutz und Werbung

Der Anbieter verarbeitet personenbezogene Daten gemäß den Bestimmungen der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO). Der Kunde stimmt mit der Anmeldung der Nutzung seiner E-Mail-Adresse für Informations- und Werbezwecke zu. Der Kunde kann dem Erhalt solcher Informationen jederzeit widersprechen.


§ 13 Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern. Änderungen werden dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt und gelten als akzeptiert, wenn der Kunde nicht innerhalb von vier Wochen schriftlich widerspricht.


§ 14 Schlussbestimmungen

(1) Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. (2) Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Hamburg.